
20.09.21 –
Zu den Anträgen haben wir hier unsere Stellungnahme zum Nachlesen verlinkt.
Wie sich in der Sitzung herausstellte, war Ziel des Antrags der CDU nicht das Ortsschild mit dem Hinweis auf "Klimakommune" umzugestalten, sondern die s.g. Ortshinweistafeln. Mit diesem Vorschlag konnten sich aus die meisten aus unserer Fraktion anfreunden.
Das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger, dass der Staat die drängenden Probleme unserer Zeit lösen kann, ist auf dem Tiefstand. Damit wollen [...]
Beschluss des Bundesvorstands vom 5. Oktober 2026.
Die Bundesregierung will ihre Sozialreformen vom Sommer voranbringen. Doch der Widerstand wächst – bei Familien, in der Gesellschaft und auch [...]